Togo hat mit der Schaffung eines Senats nach der Verabschiedung der neuen Verfassung am 6. Mai 2024 einen wichtigen Schritt getan. Diese Institution, die nun neben der Nationalversammlung die zweite legislative Säule darstellt, wirft zahlreiche Fragen auf, insbesondere in Bezug auf die Vergütung und die Vorteile, die ihren Mitgliedern gewährt werden. Ein Schlaglicht auf die Vergütungen und Prämien, die den togoischen Senatoren zugesprochen werden.
Vergütungen und finanzielle Vorteile: Eine Vergütung, die mit der von Abgeordneten vergleichbar ist
Artikel 10 der togoischen Verfassung besagt, dass die Entschädigungen der Senatoren in einem speziellen organischen Gesetz festgelegt werden müssen. Obwohl dieses Gesetz noch nicht veröffentlicht wurde, lässt ein Vergleich mit den derzeitigen Vergütungen der Abgeordneten einen ungefähren Rahmen erkennen.
Derzeit erhält ein togoischer Abgeordneter etwa 1,2 Millionen FCFA pro Monat, also fast 14,4 Millionen FCFA pro Jahr. Man kann davon ausgehen, dass die Senatoren aufgrund ihrer neuen Verantwortlichkeiten eine ähnliche oder sogar etwas höhere Vergütung erhalten werden.
Andere Vergünstigungen und Prämien
Über das Grundgehalt hinaus sollen die togoischen Senatoren verschiedene Prämien und Sachleistungen erhalten. Zu diesen zählen unter anderem :
- Kosten für parlamentarische Sitzungen : Etwa 500 000 FCFA pro Sitzung, was etwa 1 Million FCFA pro Jahr entspricht.
- Kosten für Dienstreisen Je nach Reiseaufwand kann ein Senator pro Dienstreise zwischen 100 000 und 500 000 FCFA erhalten.
- Sachleistungen : Dienstwagen, Wohnung, Krankenversicherung und andere Annehmlichkeiten.
Ein großes, aber vertretbares Jahresbudget?
Insgesamt könnten sich die Kosten für die Zulagen und Prämien, die den togoischen Senatoren gewährt werden, auf 1 bis 1,2 Milliarden FCFA pro Jahr belaufen. Auch wenn dieser Betrag beträchtlich erscheint, könnte er gerechtfertigt sein, wenn der Senat seine Rolle als Regulator und gesetzgeberisches Gleichgewicht im Land tatsächlich erfüllt.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die mit dem Betrieb des Senats verbundenen Kosten zwar nach wie vor beträchtlich sind, Togo sich jedoch hinsichtlich der Bezahlung seiner Parlamentarier im regionalen Durchschnitt positioniert. Die Frage bleibt, ob diese neue Institution die Erwartungen in Bezug auf die Regierungsführung und die politische Regulierung erfüllen kann.