In einem entscheidenden Schritt in der institutionellen Geschichte Togos wurde Faure Gnassingbé am Samstag von den Abgeordneten auf einer Plenarsitzung gemäß der im Mai 2024 verkündeten neuen Verfassung zum Präsidenten des Rates ernannt. Diese Ernennung markiert den offiziellen Eintritt Togos in ein parlamentarisches System und stellt die Architektur der Exekutive grundlegend auf den Kopf.
Die Vereidigungszeremonie fand am Vormittag auf dem Place des Fêtes statt, in Anwesenheit der höchsten Behörden des Landes, des diplomatischen Korps und zahlreicher Bürger, die diesem historischen Moment beiwohnen wollten. Mit diesem feierlichen Akt trat Faure Gnassingbé offiziell sein Amt als Ratspräsident an, das nun eine zentrale Rolle bei der Führung der Staatsgeschäfte spielt.
Mit vollen Exekutivbefugnissen ausgestattet, wird er die Aufgabe haben, die nationale Politik zu definieren und zu leiten, die Regierungsmitglieder zu ernennen und die Regierungsarbeit zu koordinieren. Der Ratspräsident wird somit zum eigentlichen Chef der Exekutive im neuen institutionellen Rahmen.
Am Nachmittag wird das Parlament auf einem Kongress, der sich aus Abgeordneten und Senatoren zusammensetzt, den Präsidenten der Republik wählen. Gemäß den neuen Verfassungsbestimmungen wird der Präsident nur noch eine ehrenamtliche und repräsentative Rolle ausüben.
Der Übergang zu einem parlamentarischen System ist Teil des erklärten Willens der togoischen Behörden, die Institutionen zu modernisieren und die Mechanismen der Staatsführung zu stärken. Nach 19 Jahren an der Spitze des Präsidentenamtes beginnt Faure Gnassingbé ein neues politisches Kapitel, indem er die Zügel der Macht unter einer erneuerten institutionellen Konfiguration beibehält.
Die Redaktion
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